Klett EduLabs GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

a) Der Internetauftritt https://schulflix.com/ betrieben von der Klett EduLabs GmbH, Am Klemberg 36a, 50999 Köln, Deutschland (folgend mit „Schulflix“ oder „wir“ bezeichnet), bietet einen personalisierten Abonnement-Dienst (“Flixtarife”), der es einer natürlichen oder juristischen Person (nachfolgend „Mitglied“) ermöglicht, auf Bildungsinhalte („Schulflix-Inhalte“) über das Internet auf internetfähigen Endgeräten („Schulflix-kompatiblen Geräten“) zuzugreifen.

b) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Schulflix und den Mitgliedern sowie die Nutzung der Schulflix Plattform. Die verwendeten Ausdrücke „Schulflix-Dienst“, „unser Dienst“ oder „der Dienst“ beziehen sich auf die von Schulflix angebotenen personalisierten Dienstleistungen zum Entdecken von Schulflix-Inhalten, einschließlich aller Merkmale und Funktionen unserer Websites, der Benutzeroberflächen sowie sämtlicher Inhalte und Software, die mit unserem Dienst in Verbindung stehen.

c) Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen alternativen Geltungen ausdrücklich in Schriftform zu.

d) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft behalten wir uns ausdrücklich vor.

e) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

f) Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von Schulflix zur Anwendung kommen können (z.B. für Schulflix Schullizenzen). Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

2. Leistungsumfang

a) Schulflix stellt als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung unterschiedliche Inhalte zur Verfügung. Bei diesen Inhalten handelt es sich um Online-Fortbildungen, Web Based Trainings, Webinare, Texte und Audiodateien für Lehrkräfte zum Einsatz und zur Thematisierung digitaler Medien im Unterricht, zur Persönlichkeitsentwicklung, für neue Unterrichtskonzepte, Kommunikationsfähigkeiten uvm., die zum eigenständigen Erwerb von Kompetenzen und didaktischen Fähigkeiten, um digitale Technologien, Methoden, Werkzeuge, Materialien und Übungen sinnvoll im Unterricht einzusetzen und zu thematisieren, dienen können. Über den Dienst hinaus bietet Schulflix eine Plattform, die Lehrkräften Vernetzungs- und Austauschmöglichkeiten bietet.

b) Beschreibungen zum Funktionsumfang sowie Aussagen und Erläuterungen von Schulflix in Medien, auf Werbematerialien, Websites sowie in Dokumentationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibungen der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Registrierung und Vertragsschluss

a) Voraussetzung für die Nutzung aller Inhalte des Schulflix-Dienstes ist die Angabe persönlicher Daten. Registrierte Mitglieder können nach einem Login mit der E-Mail-Adresse und ihrem Passwort auf den Schulflix-Dienst beschränkt zugreifen.

b) Die Nutzung der Webserviceleistungen von Schulflix ist im Rahmen des Flixtarifs “Schulflix+” kostenpflichtig. Auf die Entgeltlichkeit wird vor Vertragsschluss ausdrücklich hingewiesen. Um auf den vollen Umfang der Inhalte zuzugreifen, ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages bei Schulflix unter Angabe der persönlichen Daten des Mitglieds notwendig. Die Konditionen des jeweiligen Flixtarifs ergeben sich aus den dem Mitglied bei Vertragsschluss mitgeteilten Preis- und Leistungsbestimmungen für den gewählten Flixtarif oder aus einer gesonderten Vereinbarung und kann jederzeit in den Profildaten des Mitglieds unter „Mein Konto/Einstellungen“ und dem Menüpunkt “Flixtarife” eingesehen werden. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.

c) Über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen / registrieren / anmelden / ausprobieren“, oder im Falle einer kostenlosen Nutzung „Zugang freischalten“, gibt das Mitglied einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn das Mitglied durch das Betätigen der Check-Box „Hiermit erkläre ich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmungen und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und sie dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

d) Wenn Schulflix daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail mit Aktivierungslink sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung versendet, kommt der Vertrag zustande, nachdem das Mitglied den Aktivierungslink angeklickt hat. Die Vertragsangaben werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und die Laufzeit des Vertrages beginnt.

e) Bei unserem kostenpflichtigen Flixtarif Schulflix+ muss das Mitglied mindestens eine Zahlungsart angeben. Unter „Zahlungsart“ wird ein aktueller, gültiger und akzeptierter Zahlungsweg verstanden, die jederzeit vom Mitglied aktualisiert werden kann. Solange der kostenpflichte Flixtarif Schulflix+ nicht vor dem Rechnungsdatum gekündigt wird, erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass die Kosten des Flixtarifs für den jeweils darauffolgenden Abrechnungszeitraum von der Zahlungsart abgebucht wird.

f) Das Mitglied garantiert die Richtigkeit und die Vollständigkeit der für den Vertragsschluss gemachten Angaben. Eine Änderung dieser Angaben hat das Mitglied Schulflix unverzüglich mitzuteilen bzw. online in seinem Profil selbst vorzunehmen. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann Schulflix den Vertragsschluss ablehnen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die gemachten Angaben des Premium-Mitglieds unrichtig sind.

4. Widerrufsrecht des Mitglieds

a) Ist das Mitglied Verbraucher:in gemäß § 13 BGB („natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“), hat er/sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Auch Angestellte und Beamt:innen sind Verbraucher:innen gemäß § 13 BGB.

b) Für das Widerrufsrecht geltend folgende Bestimmungen:

A. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Das Mitglied hat das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen wir (Klett EduLabs GmbH, Am Klemberg 36a, 50999 Köln) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden.
Das Mitglied kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn das Mitglied diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an das Mitglied zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG-

B. Widerrufsformular

An
Klett EduLabs GmbH
Am Klemberg 36a
50999 Köln
Mail@schulflix.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________________________________________________________________
_________________________________________________________________
Bestellt am (*) _____________ / erhalten am (*) __________________
_________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

6. Kündigung, Verlängerung und Pausieren

a) Der Vertrag kann von beiden Seiten gekündigt werden. Die Kündigung kann per E-Mail an support@schulflix.com, online im Profil des Mitglieds unter „Mein Konto/Einstellungen“ unter dem Punkt  “Flixtarife” oder schriftlich durch Sendung an unsere Postanschrift erfolgen und wird dem Mitglied per E-Mail bestätigt. Die Kündigung des kostenpflichtigen Flixtarifs Schulflix+ ist jeder Zeit möglich. Kündigt das Mitglied nicht vor Ablauf der automatischen Verlängerung (nach einem Monat), verlängert sich der Vertrag automatisch monatlich auf unbestimmte Zeit zu den ursprünglichen geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen, wenn nichts Abweichendes gesondert vereinbart worden ist. Nach Ablauf der ersten Vertragslaufzeit ist der Flixtarif Schulflix+ monatlich (1 Monat steht für 30 Tage) kündbar. Der Konto-Status kann auf der „Mein Konto/Einstellungen“-Seite auf „Flixtarife“ eingesehen werden.

b) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Bei Beendigung des Vertrags aufgrund außerordentlicher Kündigung ist Schulflix berechtigt, sofort den Zugang des Mitglieds zu Schulflix zu sperren und das Mitgliedschaftskonto zu schließen.

c) Auch besteht die Möglichkeit zu pausieren. Pausieren bedeutet, dass die mit dem Konto verbundene Zahlungsart nicht belastet wird, aber das Konto über den Zeitraum der Pause weiterhin bestehen bleibt. Ein Zugriff auf die Premium-Inhalte des Schulflix-Dienstes ist während des Pausierens nicht möglich. Die Pause kann jederzeit wieder aufgehoben werden, wodurch der Betrieb des Kontos wieder uneingeschränkt möglich wird. Schulflix behält sich vor, für den Start und das Aufheben des Pausierens eine Bearbeitungsfrist von fünf Tagen zu benötigen.

7. Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

a) Es gelten die Preise, welche zum Zeitpunkt der Bestellung dargestellt sind. Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.). Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.

b) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.

c) Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleister:innen, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister:innen. Mitglieder werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Mitglied und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister:innen abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).

d) Das Mitglied sorgt dafür, dass die obliegenden Voraussetzungen erfüllt sind, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.

e) Schulflix bietet derzeit die folgende Zahlungsmöglichkeit an:

– Überweisung auf Rechnung

Die Erweiterung der Zahlungsmöglichkeit auf:

– PayPal
– SEPA Lastschrift
– Kreditkarte

ist in Vorbereitung und wird, sobald diese Zahlungsmöglichkeiten nutzbar sind, den registrierten Mitgliedern mitgeteilt werden.

f) Die Zahlungsarten können jederzeit über die „Konto“-Seite aktualisiert werden. Schulflix kann die Zahlungsarten eines Mitglieds auch mit Daten aktualisieren, die wir von den Zahlungsdienstleistern:innen erhalten.

g) Wenn Schulflix oder der beauftragte Zahlungsdienstleister:innen im SEPA-Verfahren einen Beitrag aus Gründen nicht einziehen kann, die das Mitglied zu vertreten hat, trägt das Mitglied die Kosten, die Schulflix oder dem beauftragten Zahlungsdienstleister:innen daraus entstehen (insbesondere Bankgebühren).

h) Rechnungen werden elektronisch per E-Mail an, die im Mitgliedkonto hinterlegte, E-Mail-Adresse versendet.

i) Schulflix ist berechtigt den Account oder den Zugriff auf die Inhalte zu sperren, wenn sich das Mitglied im Zahlungsverzug befindet. Die Verpflichtung des Mitglieds, geschuldete Nutzungsgebühren zu bezahlen, bleibt davon unberührt.

9. Leistungserbringung

a) Der Dienst wird als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Mitgliedern wird ermöglicht, die auf den Servern von Schulflix bzw. von Schulflix beauftragten Dienstleister:innen gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit des Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung der Software an das Mitglied erfolgt nicht.

b) Schulflix stellt seinen Mitgliedern den browserbasierten Dienst in seiner jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit den Inhaltedaten steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Inhalte, technischen Voraussetzungen, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von Schulflix bereitgestellt. Schulflix schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Mitglieds und dem beschriebenen Übergabepunkt.

c) Wir bemühen uns, den Zugang zur Online-Datenbank permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann aus technischen Gründen jedoch nicht gewährleistet werden. Insbesondere kann wegen erforderlicher Wartungs-, Aktualisierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

10. Zugang zu Schulflix

a) Das Mitglied erhält den Zugang zu den Webserviceleistungen online mittels seiner Zugangsdaten zu Schulflix. Die Zugangsdaten bestehen aus dem Namen, der E-Mail-Adresse des Mitglieds und einem dazugehörigen Passwort.

b) Das Mitglied ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung von Schulflix durch Dritte zu verhindern.

c) Erlangt das Mitglied Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten, muss es dies Schulflix unverzüglich mitteilen. Schulflix ist berechtigt, bei Missbrauch und Verdacht auf Missbrauch den Zugang zum Schulflix-Dienst zu sperren. Das Mitglied haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch nach den gesetzlichen Vorgaben.

d) Das Mitglied ist verpflichtet, auf seinen Geräten das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf den Schulflix-Dienst sicherzustellen. Dies erfordert, dass Betriebssystem, Browser und Anwendungen (Apps) des Mitglieds stets auf dem aktuellen Stand sind. Der Zugriff auf die Webserviceleistungen von Schulflix kann durch zwei unterschiedliche netzfähige Endgeräte gleichzeitig erfolgen (beispielsweise durch ein Tablet, PC, Mobiltelefon oder ein interaktives Whiteboard).

11. Nutzungsrecht und Pflichten des Mitglieds

a) Der Schulflix-Dienst und sämtliche Inhalte, auf die über den Schulflix-Dienst zugegriffen werden, sind ausschließlich für die persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit Nicht-Mitgliedern geteilt werden. Während der Schulflix-Mitgliedschaft gewähren wir ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, um auf den Schulflix-Dienst und Schulflix-Inhalte zuzugreifen. Abgesehen davon werden keine Rechte, Titel oder Ansprüche an das Mitglied übertragen. Das Mitglied stimmt zu, den Schulflix-Dienst nicht für öffentliche Vorführungen zu verwenden.

b) Das Mitglied stimmt zu, Inhalte und Informationen, die auf Schulflix zur Verfügung stehen oder die von oder durch den Schulflix-Dienst erhalten wurden, nicht zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, darzustellen, vorzuführen, zu publizieren, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren oder zum Kauf anzubieten. Das Mitglied stimmt zu, jeglichen Kopierschutz im Schulflix-Dienst nicht zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren, herabzusetzen oder zu verhindern; keine Roboter, Spider, Web-Scraping oder andere automatisierte Verfahren zu verwenden, um auf den Schulflix-Dienst zuzugreifen; keine Software oder anderen Produkte oder Prozesse, die über den Schulflix-Dienst zugänglich sind, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren; keine Codes oder anderen Produkte einzufügen oder den Schulflix-Dienst in anderer Weise zu manipulieren; sowie kein Data Mining, Sammeln von Daten oder andere Extraktionsverfahren zu verwenden. Außerdem wird zugestimmt, keine Inhalte hochzuladen, zu posten, per E-Mail oder anderweitig zu senden oder zu übermitteln, die der Störung, Aufhebung oder Einschränkung der Funktion von Computer-Software/-Hardware oder von Telekommunikationsgeräten in Verbindung mit dem Schulflix-Dienst dienen. Dies gilt auch für jegliche Software-Viren oder andere Codes, Dateien und Programme. Falls gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen oder der Schulflix-Dienst auf illegale oder betrügerische Weise genutzt wird, behalten wir uns vor, die Nutzung unseres Schulflix-Dienstes zu kündigen, einzuschränken oder rechtliche Schritte gegen das Mitglied einzuleiten.

c) Es ist untersagt, Inhalte und Informationen des Schulflix-Dienstes (insbesondere Inhalte, Texte, Logos, Bilder, Diagramme, Grafiken, Auswertungsergebnisse etc.) zu verbreiten und/oder öffentlich wiederzugeben oder in externe Systeme und/oder Datenbanken zu überführen, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Schulflix-Dienstes vorgesehen.

d) Der browserbasierte Schulflix-Dienst darf nur zu Zwecken des rechtmäßigen Streamings und des Zugriffs auf Schulflix-Inhalte mittels internetkompatibler Geräte benutzt werden. Dieser browserbasierte Schulflix-Dienst kann je nach Browser und Datenträger variieren und über unterschiedliche Funktionen und Merkmale verfügen.

e) Das Mitglied, das das Schulflix-Konto erstellt hat und dessen Zahlungsart mit den Mitgliedsgebühren belastet wird (der „Kontoinhaber“, die „Kontoinhaberin“), ist für jegliche mit dem Schulflix-Konto in Verbindung stehenden Aktivitäten verantwortlich. Um die Kontrolle über das Konto zu bewahren und den Zugriff durch Unbefugte zu verhindern (einschließlich des Titelverlaufs für das jeweilige Konto), sollten Kontoinhaber:innen immer die Kontrolle, über die für den Zugriff auf den Schulflix-Dienst genutzten Schulflix-kompatiblen Geräte haben und das Passwort beziehungsweise die Kontoangaben zur gewählten Zahlungsart nicht an Dritte weitergeben. Um sich selbst, Schulflix oder unsere Partner:innen vor Identitätsdiebstahl oder anderen betrügerischen Aktivitäten zu schützen, ist Schulflix befugt, die Mitgliedschaft zu beenden oder das Konto vorübergehend stillzulegen.

11. Gewährleistung, Haftung von Schulflix

a) Für Verbraucher:innen gemäß § 13 BGB (siehe Ziffer 4a) gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

b) Schulflix haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

– Schulflix haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

– Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der/die Vertragspartner:in regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In sonstigen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

– Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter:innen, Mitarbeiter:innen, Vertreter:innen und Erfüllungsgehilf:innen des Verkäufers oder der Verkäuferin.

12. Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gesetzlich nicht verpflichtet und verpflichten uns auch nicht selbst dazu. Wir sind jedoch verpflichtet, folgenden Hinweis zu geben: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

13. Schlussbestimmung

a) Das Mitglied erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Das Mitglied verpflichtet sich, in seinem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von Schulflix ist dem Impressum zu entnehmen.

b) Für Verträge mit Verbraucher:innen (§ 13 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der/die Verbraucher:in seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften) entgegenstehen.

Stand: 1. Juli 2022