Klett EduLabs GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Überarbeitung AGB Schulflix Mai 2023

Klett EduLabs GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

Der Internetauftritt https://www.schulflix.com/ wird betrieben von der Klett EduLabs GmbH, Am Klemberg 36a, 50999 Köln, Deutschland (folgend mit „Schulflix“ oder „wir“ bezeichnet). Unter https://www.schulflix.com/impressum/ können Angaben zu den Vertretungsberechtigungen entnommen werden. Kontaktmöglichkeiten können unter https://www.schulflix.com/kontakt/ entnommen werden.

Die Bedeutung der im Folgenden genutzten Begriffe definieren wir vorab:

Mitglieder: Mitglieder sind bei Schulflix registrierte Nutzer/innen.

Starter: Alle Mitglieder haben als Starter die Möglichkeit, ausgewählte Inhalte von Schulflix kostenlos zu beziehen. Sie haben Zugriff auf ausgewählte kostenlose Fortbildungskurse, um das Angebot von Schulflix zu testen. Geplant ist, zukünftig eine “Einzelkaufoption” anzubieten. Starter können dann kostenpflichtige Inhalte einzeln erwerben, ohne ein Abonnement zu beziehen. Hierzu sind Zahlungs- und Rechnungsdaten anzugeben.

Schulflix+-Mitglieder: Diese haben ein entgeltpflichtiges Upgrade auf ein monatliches Abonnement vorgenommen. Hierzu sind Zahlungs- und Rechnungsdaten anzugeben. Sie haben Zugang zu allen Fortbildungsinhalten.

Voraussetzungen der Registrierung: Sie erfolgt auf der Internetpräsenz von Schulflix (https://www.schulflix.com/). Die umfangreichen Schulflix-Inhalte sind ausschließlich über die Schulflix-App abrufbar (https://app.schulflix.com/user/dashboard/). Hierfür sind persönliche Angaben wie Name, Adresse, Tätigkeit und die individuelle E-Mail-Adresse erforderlich.

b) Schulflix stellt eine internetbasierte, digitale Fortbildungsplattform (im Folgenden „Schulflix-Plattform“ genannt) bereit. Die Plattform bietet die Möglichkeit, digitale Fortbildungen, Austausch und Inspiration zu erfahren. Die digitale Fortbildungsplattform kann unter https://www.schulflix.com/ abgerufen werden. Die Schulflix-Plattform richtet sich vornehmlich an Lehrkräfte. Die Inhalte der internetbasierten Schulflix-Plattform kategorisieren sich in kostenfreie und kostenpflichtige Bildungsinhalte (nachfolgend „Schulflix-Inhalte“ genannt), welche von den Mitgliedern abonniert werden können. Auf die Schulflix-Inhalte kann jedes Mitglied über das Internet auf internetfähigen Endgeräten zugreifen.

c) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln alle Vertragsbeziehungen zwischen Schulflix und den Mitgliedern sowie die Nutzung der Schulflix-Websites. Die verwendeten Ausdrücke „Schulflix-Dienst“, „unser Dienst“ oder „der Dienst“ beziehen sich auf die von Schulflix angebotenen Dienstleistungen zum Entdecken von personalisierten Schulflix-Inhalten, einschließlich aller Merkmale und Funktionen unserer Websites, der Benutzeroberflächen sowie sämtlicher Inhalte und Software, die mit unserem Dienst in Verbindung stehen.

d) Es gelten ausschließlich die AGB von Schulflix. Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen alternativen Geltungen ausdrücklich in Schriftform zu. Sonstige Absprachen und Regelungen bedürfen der Schriftform.

e) Änderungen dieser AGB mit Wirkung für die Zukunft behalten wir uns ausdrücklich vor.

f) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

g) Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von Schulflix zur Anwendung kommen können (z.B. für Schulflix Schullizenzen). Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen gehen diesen AGB vor.

2. Leistungsumfang

a) Schulflix stellt als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung Inhalte zur Verfügung, z.B. Online-Fortbildungen, Web Based Trainings, Webinare, Texte, Video- und Audiodateien für Lehrkräfte. Diese dienen dem Einsatz und der Thematisierung digitaler Medien im Unterricht, der Persönlichkeitsentwicklung der Lehrkräfte, neuen Unterrichtskonzepten, der Kommunikationsfähigkeit und weiterem Wissenserwerb. Die digitalen Fortbildungseinheiten dienen dem eigenständigen Erwerb von Kompetenzen und didaktischen Fähigkeiten, um digitale Technologien, Methoden, Werkzeuge, Materialien und Übungen sinnvoll im Unterricht einsetzen und thematisieren zu können.

b) Beschreibungen zum Funktionsumfang sowie Aussagen und Erläuterungen von Schulflix in Medien, auf Werbematerialien, Websites sowie in Dokumentationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibungen der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Registrierung und Vertragsschluss

a) Voraussetzung für die Nutzung des Schulflix-Dienstes ist die Angabe persönlicher Daten. Registrierte Mitglieder können nach einem Login mit der E-Mail-Adresse und ihrem Passwort auf den Schulflix-Dienst als Starter beschränkt ohne Kosten zugreifen. Bei der ersten Anmeldung eines jeden Mitglieds ist die Auswahl innerhalb einer Rollenabfrage ((erweiterte) Schulleitung, Fortbildungs- oder Medienbeauftragte:r, Lehrkraft, pädagogische:r Mitarbeiter:in, Referendar:in) und einer Themenabfrage (Schulentwicklung, Gesundheit, Digitales, Medienkompetenz, Rechtliches, Persönlichkeitsentwicklung, Didaktik, Sozialkompetenz, Pädagogik) für die weitere Nutzung verpflichtend.

b) Starter haben trotz des eingeschränkten Zugriffs auf den Schulflix-Dienst die Möglichkeit, das gesamte Angebot der Schulflix-Inhalte einzusehen. Wir behalten uns vor, Startern in Zukunft die Möglichkeit zu bieten, auf einzelne Schulflix-Inhalte kostenpflichtig zuzugreifen. Die jeweilige Leistungsbestimmung für den gewählten Schulflix-Inhalt sowie der explizite Anmeldungs- und Nutzungsprozess des Einzelkaufs wird Schulflix diesen AGB hinzufügen, sobald die Möglichkeit selbst hinzugefügt wurde. Ebenfalls behalten wir uns vor, Startern in Zukunft die Möglichkeit zu bieten, jene einzelnen Schulflix-Inhalte im Bundle zu kaufen. Die Leistungsbestimmung für das jeweilig gewählte Schulflix-Bundle sowie der auf dem Einzelkauf fußende Anmeldung- und Nutzungsprozess des Bundle-Kaufs wird Schulflix diesen AGB hinzufügen, sobald die Möglichkeit des Einzelkaufs hinzugefügt wurde.

c) Die unbeschränkte Nutzung des Schulflix-Diensts ist kostenpflichtig. Es ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages bei Schulflix unter Angabe der persönlichen Daten des Mitglieds notwendig. Die Tarifkonditionen ergeben sich aus den dem Mitglied bei Vertragsschluss mitgeteilten Preis- und Leistungsbestimmungen für das gewählte Produkt oder aus einer gesonderten Vereinbarung. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.

Über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen / registrieren / anmelden / ausprobieren“, oder im Falle einer kostenlosen Nutzung als Starter „Zugang freischalten“, gibt das Mitglied einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn das Mitglied durch das Betätigen der Check-Box „Hiermit erkläre ich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmungen und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren“ eben jene Vertragsbedingungen akzeptiert und sie dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

e) Mit der sofortigen Bereitstellung des Accounts durch die Klett EduLabs GmbH kommt der Vertrag zustande. Die Vertragsangaben werden unter Wahrung der DSGVO gespeichert.

f) Bei unseren kostenpflichtigen Schulflix-Inhalten muss das Mitglied mindestens eine Zahlungsart angeben. „Zahlungsart“ bedeutet ein aktueller, gültiger und akzeptierter Zahlungsweg. Solange ein kostenpflichtiger Schulflix-Inhalt nicht vor dem Rechnungsdatum gekündigt wird, erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass die Kosten für den jeweils darauffolgenden Abrechnungszeitraum von der angegebenen Zahlungsart abgebucht werden.

g) Das Mitglied garantiert die Richtigkeit und die Vollständigkeit der für den Vertragsschluss notwendigen Angaben. Eine Änderung dieser Angaben hat das Mitglied Schulflix unverzüglich mitzuteilen bzw. online in seinem Profil selbst vorzunehmen. Aus wichtigem Grund behält sich Schulflix vor, den Vertragsschluss abzulehnen. Ein wichtiger Grund kann z.B. vorliegen, wenn die Angaben des Mitglieds unrichtig sind.

4. Widerrufsrecht des Mitglieds

a) Ist das Mitglied Verbraucher:in gemäß § 13 BGB („natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“), besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht.

b) Für das Widerrufsrecht geltend folgende Bestimmungen:Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Das Mitglied hat das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen wir (Klett EduLabs GmbH, Am Klemberg 36a, 50999 Köln) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden.
Das Mitglied kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn das Mitglied diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an das Mitglied zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG-

Widerrufsformular

An
Klett EduLabs GmbH
Auf dem Klemberg 36a
50999 Köln
Mail@schulflix.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________________________________________________________________
_________________________________________________________________
Bestellt am (*) _____________ / erhalten am (*) __________________
_________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

5. Kündigung, Verlängerung und Pausieren

a) Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann von den Parteien per E-Mail, durch das Mitglied an support@schulflix.com, online im Profil des Mitglieds unter „Mein Konto/Einstellungen, oder schriftlich durch Sendung an die Postanschrift erfolgen. Die Kündigung jedes kostenpflichtigen Schulflix-Inhalts ist jederzeit möglich. Kündigt das Mitglied nicht vor Ablauf der automatischen Verlängerung (nach einem Monat), verlängert sich der Vertrag monatlich auf unbestimmte Zeit zu den ursprünglichen geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen, wenn nichts Abweichendes gesondert vereinbart worden ist. Bezogen auf das Beispiel „Flixtarif Schulflix+“: Nach Ablauf der ersten Vertragslaufzeit ist der Flixtarif Schulflix+ monatlich (1 Monat steht für 30 Tage) kündbar. Der Konto-Status kann auf der „Mein Konto/Einstellungen“-Seite auf „Flixtarife“ eingesehen werden.

b) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Bei Beendigung des Vertrags aufgrund außerordentlicher Kündigung ist Schulflix berechtigt, sofort den Zugang des Mitglieds zu Schulflix zu sperren und das Mitgliedschaftskonto zu schließen.

c) Auch besteht die Möglichkeit zu pausieren. Pausieren bedeutet, dass die mit dem Konto verbundene Zahlungsart nicht belastet wird, aber das Konto über den Zeitraum der Pause weiterhin bestehen bleibt. Ein Zugriff auf die Premium-Inhalte des Schulflix-Dienstes ist während des Pausierens nicht möglich. Die Pause kann jederzeit wieder aufgehoben werden, wodurch der Betrieb des Kontos wieder uneingeschränkt möglich wird. Schulflix behält sich vor, für den Start und das Aufheben des Pausierens eine Bearbeitungsfrist von fünf Tagen einzurechnen.

6. Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

a) Es gelten die Preise, welche zum Zeitpunkt der Bestellung dargestellt sind. Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).

b) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.

c) Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, müssen die Mitglieder zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Mitglied und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleistern abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).

d) Das Mitglied sorgt dafür, dass die obliegenden Voraussetzungen erfüllt sind, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.

e) Schulflix bietet derzeit die folgende Zahlungsmöglichkeit an:

• Kreditkarte
• PayPal
• Sepa-Lastschriftverfahren

Schulflix behält sich vor, die Zahlungsmöglichkeiten zu erweitern.

f) Die Zahlungsarten können auf der Schulflix-Plattform jederzeit über die „Konto“-Seite aktualisiert werden. Schulflix kann die Zahlungsarten eines Mitglieds auch mit Daten aktualisieren, die Schulflix von den Zahlungsdienstleistern erhält.

g) Wenn Schulflix oder beauftragte Zahlungsdienstleister im SEPA-Verfahren einen Beitrag aus Gründen nicht einziehen kann, die das Mitglied zu vertreten hat, trägt das Mitglied die Kosten, die Schulflix daraus entstehen (insbesondere Bankgebühren).

h) Rechnungen werden elektronisch per E-Mail an die im Mitgliedskonto hinterlegte E-Mail-Adresse versendet.

i) Schulflix ist berechtigt, den Account oder den Zugriff auf die Inhalte zu sperren, wenn sich das Mitglied im Zahlungsverzug befindet. Die Verpflichtung des Mitglieds, geschuldete Nutzungsgebühren zu bezahlen, bleibt davon unberührt.

7. Leistungserbringung

a) Der Dienst wird als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Mitgliedern wird ermöglicht, die auf den Servern von Schulflix bzw. von Schulflix beauftragten Dienstleister:innen gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit des Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung der Software an das Mitglied erfolgt nicht.

b) Schulflix stellt seinen Mitgliedern den browserbasierten Dienst in seiner jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit den Inhaltsdaten steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Inhalte, technischen Voraussetzungen, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von Schulflix bereitgestellt. Schulflix schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Mitglieds und dem beschriebenen Übergabepunkt.

c) Wir bemühen uns, den Zugang zur Online-Datenbank permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr, zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann aus technischen Gründen jedoch nicht gewährleistet werden. Insbesondere kann wegen erforderlicher Wartungs-, Aktualisierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

8. Zugang zu Schulflix

a) Das Mitglied erhält den Zugang zu den Webserviceleistungen online mittels der persönlichen Zugangsdaten zu Schulflix. Die Zugangsdaten bestehen aus dem Namen, der E-Mail-Adresse des Mitglieds und einem dazugehörigen Passwort.

b) Das Mitglied ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung von Schulflix durch Dritte zu verhindern.

c) Erlangt das Mitglied Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten, muss es dies Schulflix unverzüglich mitteilen. Schulflix ist berechtigt, bei Missbrauch und Verdacht auf Missbrauch den Zugang zum Schulflix-Dienst zu sperren. Das Mitglied haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch nach den gesetzlichen Vorgaben.

d) Das Mitglied ist verpflichtet, auf seinen Geräten das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf den Schulflix-Dienst sicherzustellen. Dies erfordert, dass Betriebssystem, Browser und Anwendungen (Apps) des Mitglieds stets auf dem aktuellen Stand sind. Der Zugriff auf die Webserviceleistungen von Schulflix kann durch zwei unterschiedliche netzfähige Endgeräte gleichzeitig erfolgen (beispielsweise durch ein Tablet, PC, Mobiltelefon oder ein interaktives Whiteboard).

9. Nutzungsrecht und Pflichten des Mitglieds

a) Der Schulflix-Dienst und sämtliche Inhalte, auf die über den Schulflix-Dienst zugegriffen werden, sind ausschließlich für die persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit Dritten geteilt werden. Während der Schulflix-Mitgliedschaft gewähren wir ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, um auf den Schulflix-Dienst und Schulflix-Inhalte zuzugreifen. Abgesehen davon werden keine Rechte, Titel oder Ansprüche an das Mitglied übertragen. Das Mitglied stimmt zu, den Schulflix-Dienst nicht für öffentliche Vorführungen zu verwenden.

b) Das Mitglied darf Inhalte und Informationen, die auf Schulflix zur Verfügung stehen oder die von oder durch den Schulflix-Dienst erhalten wurden, nicht archivieren, vervielfältigen, verbreiten, modifizieren, darstellen, vorführen, publizieren, lizenzieren, davon abgeleitete Werke kreieren oder zum Kauf anbieten. Es ist nicht gestattet, jeglichen Kopierschutz im Schulflix-Dienst zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren, herabzusetzen oder zu verhindern. Es dürfen nicht Roboter, Spider, Web-Scraping oder andere automatisierte Verfahren verwendet werden, um auf den Schulflix-Dienst zuzugreifen. Das Mitglied darf keine Software oder andere Produkte oder Prozesse, die über den Schulflix-Dienst zugänglich sind, dekompilieren, zurückentwickeln oder disassemblieren und keine Codes oder anderen Produkte einfügen oder den Schulflix-Dienst in anderer Weise manipulieren oder Data Mining, Sammeln von Daten oder andere Extraktionsverfahren verwenden. Außerdem ist das Mitglied verpflichtet, keine Inhalte hochzuladen, zu posten, per E-Mail oder anderweitig zu senden oder zu übermitteln, die zu einer Störung, Aufhebung oder Einschränkung der Funktion von Computer-Software/-Hardware oder von Telekommunikationsgeräten in Verbindung mit dem Schulflix-Dienst führen. Dies gilt auch für jegliche Software-Viren oder andere Codes, Dateien und Programme. Falls gegen diese AGB verstoßen oder der Schulflix-Dienst auf illegale oder betrügerische Weise genutzt wird, behalten wir uns vor, die Nutzung des Schulflix-Dienstes zu kündigen, einzuschränken oder rechtliche Schritte gegen das Mitglied einzuleiten.

c) Es ist untersagt, Inhalte und Informationen des Schulflix-Dienstes (insbesondere Inhalte, Texte, Logos, Bilder, Diagramme, Grafiken, Auswertungsergebnisse etc.) zu verbreiten und/oder öffentlich wiederzugeben oder in externe Systeme und/oder Datenbanken zu überführen, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Schulflix-Dienstes vorgesehen.

d) Der browserbasierte Schulflix-Dienst darf nur zu Zwecken des rechtmäßigen Streamings und des Zugriffs auf Schulflix-Inhalte mittels internetkompatibler Geräte benutzt werden. Dieser browserbasierte Schulflix-Dienst kann je nach Browser und Datenträger variieren und über unterschiedliche Funktionen und Merkmale verfügen.

e) Das Mitglied, das das Schulflix-Konto erstellt hat und dessen Zahlungsart mit den Mitgliedsgebühren belastet wird, ist für jegliche mit dem Schulflix-Konto in Verbindung stehenden Aktivitäten verantwortlich. Um die Kontrolle über das Konto zu bewahren und den Zugriff durch Unbefugte zu verhindern (einschließlich des Titelverlaufs für das jeweilige Konto), müssen Mitglieder immer die Kontrolle über die für den Zugriff auf den Schulflix-Dienst genutzten Geräte haben und dürfen das Passwort und die Kontoangaben zur gewählten Zahlungsart nicht an Dritte weitergeben. Um sich selbst, Schulflix oder unsere Partner:innen vor Identitätsdiebstahl oder anderen betrügerischen Aktivitäten zu schützen, ist Schulflix bei einem Verstoß befugt, die Mitgliedschaft zu beenden oder das Konto vorübergehend stillzulegen.

10. Gewährleistung, Haftung von Schulflix

a) Für Verbraucher:innen gemäß § 13 BGB (siehe Ziffer 4a) gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

b) Schulflix haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

– Schulflix haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

– Schulflix haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der/die Vertragspartner:in regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In sonstigen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

– Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter:innen, Mitarbeiter:innen, Vertreter:innen und Erfüllungsgehilf:innen des Verkäufers oder der Verkäuferin.

11. Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gesetzlich nicht verpflichtet und verpflichten uns auch nicht selbst dazu. Wir sind jedoch verpflichtet, folgenden Hinweis zu geben: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

12. Schlussbestimmung

a) Das Mitglied erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Das Mitglied verpflichtet sich, in seinem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von Schulflix ist dem Impressum zu entnehmen.

b) Für Verträge mit Verbraucher:innen (§ 13 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der:die Verbraucher:in seinen:ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften) entgegenstehen.

Stand: Juni 2023